CDU-Ortsverband Windhagen

Scheitert KiTa Zweckverband Windhagen/Buchholz an politischen Machtspielen?

Das Bild zeigt die kommunale KiTa Spatzennest in Windhagen. Bildquelle: CDU Windhagen.
Das Bild zeigt die kommunale KiTa Spatzennest in Windhagen. Bildquelle: CDU Windhagen.

Scheitert KiTa Zweckverband Windhagen/Buchholz an politischen Machtspielen?

Am 25.02.2021 ging das Thema „KiTa-Zweckverband“ im Gemeinderat Windhagen in die nächste Runde.

Die Vorgeschichte: Ursprünglich hatten die Ortsbürgermeister der Ortsgemeinden Buchholz und Windhagen das Ziel, gemeinsam mit der Verbandsgemeinde Asbach einen KiTa-Zweckverband zugründen, in dem Verwaltungsstrukturen gebündelt werden sollten um eine pädagogisch hochwertige Kinderbetreuung langfristig sicherzustellen und alle Beteiligten (KiTa-Personal, Träger, Eltern) durch Synergieeffekte zu entlasten.

Im Vorfeld der Sitzung hatte es bereits unterschiedliche Abstimmungsverhalten in den Ortsgemeinden Buchholz und Windhagen gegeben. Während die Buchholzer Ratsmitglieder sich dafür aussprachen, dass die Ergebnisse der Arbeit der Steuerungsgruppe - der bisher die Ortsbürgermeister, die KiTa-Leitungen, Vertreter der VG-Verwaltung und des IBEB angehörten – dem Ortsgemeinderat zur Beratung vorgelegt werden sollen, bestanden die Windhagener Fraktionen G-BfW, SPD und B90/Die Grünen darauf, dass zwei Vertreter aus dem Gemeinderat bereits zur Mitarbeit in die Steuerungsgruppe entsendet werden sollten. Zu dieser Vorgehensweise hatte der Buchholzer Rat aber per einstimmigem Beschluss dargestellt, dass man diese nicht mittragen würde.

Die CDU/FDP Fraktion im Gemeinderat Windhagen konnte in der zusätzlichen Entsendung von zwei Ratsmitgliedern weder eine Beschleunigung des Verfahrens, noch eine erkennbare Steigerung der Fachkompetenz feststellen. Niemand kennt die Einrichtungen mit ihren spezifischen Eckdaten so gut, wie die KiTa-Leitungen, die ja bereits der Steuerungsgruppe angehören, hieß es aus der CDU/FDP Fraktion. 

Michael Christ, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Asbach hatte den Gemeindeleitungen und den Fraktionsvorsitzenden beider Ortsgemeinden vorab ein Schreiben zugestellt, in dem er vorschlug, dass sich beide Gemeinderäte zu einer gemeinsamen Sitzung treffen sollten um gemeinsam über die weitere Vorgehensweise zu beraten.

Während der Gemeinderatssitzung am 25.02. wurden von Michael Christ sowie von Martin Buchholz, dem Ortsbürgermeister aus Windhagen mehrere Kompromissvorschläge unterbreitet um mit dem Vorhaben im Interesse der Kinder, des KiTa-Personal und der Eltern weiter zu kommen. Es wurde sogar vorgeschlagen, den Beschlussvorschlag zwar anzunehmen, vor der Entscheidung aber eine gemeinsame Beratung beider Gemeinderäte durchzuführen.

Die Ratsfraktionen von G-BfW, SPD und B90/Die Grünen ließen sich davon nicht beeinflussen und blieben bei ihrer äußerst starren Haltung ohne jegliche Kompromissbereitschaft.

Vor der Abstimmung wies Ortsbürgermeister Buchholz noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass bei dem dargestellten Beschlussvorschlag ganz klar die große Gefahr besteht, dass das Projekt „KiTa Zweckverband“ damit beendet ist, bevor es überhaupt angefangen hat.  

Dieses Risiko nahmen die Fraktionen G-BfW, SPD, B90/Die Grünen wissentlich in Kauf!

„Diese Vorgehensweise – mit einem Beschluss, die positive Weiterentwicklung des KiTa-Wesens in Windhagen zu gefährden, obwohl mehrere Kompromissvorschläge gemacht wurden – löst bei den Mitgliedern der CDU/FDP Fraktion großes Unverständnis aus“, so der stellv. Fraktionssprecher Alfons Ewens.

„Zuschauer und Teilnehmer der Sitzung können durchaus den Eindruck gewinnen, dass den Fraktionen G-BfW, SPD und B90/Die Grünen die Durchführung einer gemeinsamen Machtdemonstration offensichtlich sehr viel wichtiger war, als die Suche nach einem sachorientierten Kompromiss, der das Projekt im Sinne der Kinder nach vorne gebracht hätte, statt es zu behindern“ bedauert der Fraktionsvorsitzende der CDU/FDP Fraktion Lothar Köhn.

Die Ortsgemeinderatssitzung ist online auf Youtube unter https://www.youtube.com/watch?v=XpxOOiy3DfE einsehbar.

Bild: Kommunale KiTa Spatzennest Windhagen. Bildquelle: CDU/FDP Fraktion Windhagen.

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