Pressemitteilung der CDU/FDP Fraktion im Ortsgemeinderat Windhagen zum Thema „Dorfauto“

Ein Dorfauto für Alt-Hohn oder für die Verbandsgemeinde Asbach?

Am 05.05. lag dem Ortsgemeinderat ein Antrag für die Einführung eines „Dorfautos“ für einen eingeschränkten Nutzerkreis (die Rede war von 4-5 Familien) im Bereich von Alt-Hohn vor. Abgesehen davon, dass die Frage nach dem eingeschränkten Nutzerkreis sowie der Standort aus Sicht der CDU/FDP Fraktion fragwürdig waren, lag aus unserer Sicht kein beschlussfähiges Konzept vor. So blieben elementare Fragen, wer beispielsweise ein entsprechendes Fahrzeug erwerben sollte oder wer Halter des entsprechenden Fahrzeugs werden sollten unbeantwortet. Es wurde daher beschlossen, den Antrag zu vertagen und ein beschlussfähiges Konzept vorzulegen.

Durch die CDU/FDP Fraktion wurde in diversen Gesprächen vorgeschlagen, ein Konzept auf Basis eines Vereins oder einer Genossenschaft zu erstellen, welches dann möglicherweise auch die Unterstützung der Ortsgemeinde erhalten hätte.

In der Ortsgemeinderatssitzung vom 09.06. wurde das Thema dann erneut aufgegriffen. Die antragstellende Fraktion hatte dazu einen neuen bzw. geänderten Antrag und ein „Konzept zur Einführung Etablierung eines oder mehrerer Dorfautos in der Verbandsgemeinde Asbach“ vorgelegt. Den beiden Konzepterstellerinnen aus Alt-Hohn wurde die Gelegenheit gegeben, das Konzept zu erläutern und Fragen zu beantworten.

Seitens eines Vertreters der Verbandsgemeindeverwaltung Asbach wurde erläutert, dass die „Einführung / Etablierung eines oder mehrerer Dorfautos in der Verbandsgemeinde Asbach“ nicht im Ortsgemeinderat Windhagen beschlossen werden kann, da die Ortsgemeinde Windhagen natürlich nur für ihren Zuständigkeitsbereich (die Ortsgemeinde) agieren kann. Weiter wurde erläutert, dass es auf Verbandsgemeindeebene bereits ein Car-Sharing-Projekt gegeben hat, bei dem ein Fahrzeug zunächst in Neustadt und später in Asbach platziert wurde. Das Car-Sharing-Projekt wurde auf Grund der sehr geringen Nachfrage eingestellt. Hinsichtlich eines Prüfauftrages wurde dargestellt, dass die Verwaltung eine Prüfung der Möglichkeiten gerne durchführen kann, hierzu aber deutlich mehr Zeit benötigt, als im Beschlussvorschlag vorgesehen.

Nach intensiven Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt zogen sich die CDU/FDP Fraktion und Ortsbürgermeister Buchholz in einer Sitzungsunterbrechung zurück. Aus Sicht der CDU/FDP Fraktion steht in Frage, ob durch die Einführung eines Dorfautos möglicherweise einer Konkurrenzsituation zu vorhandenem System wie Bürgerbus, Anrufsammeltaxi, Schnellbusline, die ja bereits durch die Ortsgemeinde mitfinanziert werden, geschaffen wird.

Weiter blieben elementare Fragen wie z.B. wer ein Fahrzeug erwerben solle, wer Halter des Fahrzeugs werden solle sowie wer für laufende Betriebskosten, Arbeiten etc. verantwortlich sein sollte leider unbeantwortet. Aus diesem Grund wurde der Antrag abgelehnt.

Aus Sicht der CDU/FDP Fraktion wird der antragsstellenden Fraktion empfohlen, ein beschlussfähiges Konzept vorzulegen, welches die elementaren Fragen beantwortet und das nicht nur einem eingeschränkten Nutzerkreis, sondern allen Bürgerinnen und Bürgern der Ortsgemeinde zu Gute kommen kann. Sollte die Einführung mehrerer Dorfautos in der Verbandsgemeinde das Ziel sein, sollte die antragstellende Fraktion den Antrag zuständigkeitshalber im Verbandsgemeinderat platzieren.

Windhagen, 11.06.2022, CDU/FDP Fraktion Windhagen, Lothar Köhn.